Heute, am 11.06.2018, trafen sich verabredungsgemäß noch einmal Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Daimler-Chef Dieter Zetsche bezüglich der Vorwürfe des Kraftfahrt-Bundesamtes, wonach die Daimler AG eine unzulässige Abschaltvorrichtung zum Einsatz gebracht habe. Die Daimler AG bleibt bei ihrer Auffassung und widerspricht der Rechtsauslegung des KBA, dass die spezifische Programmierung von zwei Funktionen in der Motorsteuerung des Fahrzeugs nicht den geltenden Vorschriften entspräche. Nichtsdestotrotz hat der Verkehrsminister angeordnet, dass Daimler insgesamt 774.000 Autos in Europa (davon 238.000 Einheiten in Deutschland) umrüsten muss. Von dem Massenrückruf betroffen, sind neben dem Vito vor allem die C-Klasse und der GLC. Wie der Bundesverkehrsminister mitteilt, erklärt „Daimler (...), dass mit maximalem Abarbeitungstempo und in kooperativer Transparenz mit den Behörden die vom Bund beanstandeten Applikationen in der Motorsteuerung beseitigt werden." Wie das Handelsblatt berichtet, kündigte Daimler an, Widerspruch gegen den Rückruf einzureichen. „Offene Rechtsfragen werden noch im Widerspruchsverfahren geklärt“, zitiert das Handelsblatt eine Stellungnahme des Konzerns zur heutigen Entscheidung des Bundesverkehrsministers. Daimler hatte ja bereits auf die KBA-Annordnung, den Vito zurückzurufen, angekündigt, die strittige Rechtsauslegung nötigenfalls auch vor Gericht klären lassen. Der Widerspruch bzw. das Einlegen von Rechtsmitteln hat aber keine aufschiebende Wirkung - der Rückruf ist gemäß der Annordnung des Bundesverkehrsministers unverzüglich einzuleiten. Immerhin: Die Drohung des Ministers, ein Ordnungsgeld in Höhe von 5.000 für jedes beanstandete Fahrzeug zu erheben, soll laut Handelsblatt-Bericht nicht mehr zur Debatte stehen.

Autor: Mathias Ebeling